SPÖ Schwechat

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Aus dem Gemeinderat

SPÖ-Bürgermeisterin Karin Baier: „Die GR-Sitzung am 6.12. startete traditionell um 13:00, bedingt durch einen gefühlten Informationsmangel der Oppositionsparteien konnte ich in Absprache mit allen Parteien den fraglichen Punkt - Teilverkauf des Multiversums- an das Ende der Sitzung verschieben.“

Somit war es möglich, zahlreiche wichtige Beschlüsse, allen voran den Budgetbeschluss 2019, welcher eine Fülle sehr positiver Maßnahmen für das Wohl unserer Schwechaterinnen und Schwechater ermöglichen wird, mehrheitlich zu fassen.

Das Budget wurde mit Stimmen der Rot-Grünen Stadtregierung bestätigt, die zu erwartenden kritischen Kommentare der Opposition hielten sich in Grenzen (was bei einem selbst von höherer Stelle als „sehr positiv“ bewertetem Voranschlag nicht verwundert), bei zahlreichen weiteren Punkten herrschte Einstimmigkeit.

„Um die gewünschte weitere Informationsrunde zum Thema „Teilverkauf Multiversum“ zu ermöglichen, wird dieser Punkt in einer Sondergemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag, im Anschluss an eine informelle Runde mit allen Parteien, zum Beschluss kommen“, unterstreicht Bgm. Baier ihre grundsätzliche Haltung, die Arbeit für die Stadt über parteipolitische Profilierung zu stellen.

„Es wäre vernünftig, wenn sich gewisse andere Parteien in Schwechat mit ihrer Selbstinszenierung etwas in Zaum halten würden! Die Zeit für Gemeinderatswahlkampf-Kampagnen kommt früh genug“, betont SPÖ-Stadtvorsitzender David Stockinger.

Erfreulicherweise stimmten in der 441. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Schwechat alle Fraktionen einstimmig für die Trainingsmöglichkeit von Schwechater Sportvereinen im Multiversum. Damit die Vereine diese Möglichkeit noch im Dezember 2018 nutzen können, wurde dieser Punkt auf Initiative der SPÖ mittels Dringlichkeitsantrages der Stadtregierungsfraktionen eingebracht und von allen Parteien mitgetragen.

Auf Punkt 5 der Tagesordnung stand der Voranschlag 2019 und mittelfristige Finanzplan 2019 bis 2023. Ein erfreulicher Aspekt, welcher daraus herauszulesen ist, dass der Schuldenstand auch 2019 um 2,5 Millionen Euro sinken wird, OHNE dass Leistungen für die Schwechater Bevölkerung reduziert werden müssen! Dieser erfreuliche Umstand, dass sich der Schuldenstand stetig verringert, ist das erste Mal 2014 eingetreten, auch die Verschuldungsdauer der Darlehen bzw. Kredite wird sich erheblich verringern.

SPÖ-Klubvorsitzende Susanne Fälbl-Holzapfel: „Die Zahlen belegen, dass wir weiterhin auf dem richtigen Weg für Schwechat sind und diesen Kurs werden wir auch 2019 weiterführen. Ich bin mir jedenfalls sicher, dass wir es schaffen werden, die notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Soziales zu tätigen und die uns gestellten Aufgaben zum Wohle der Schwechaterinnen und Schwechater zu erfüllen!“